BürgerBündnis München: Neue gemeinsame Website für Münchens Zukunft

Am 29.09.2016 traf sich das BürgerBündnis München (BBM) zu seinem jährlichen Mitgliedertreffen im Münchner Zukunftssalon des oekom e.V.. Seit der Gründung vor einem Jahr ist die Mitgliederzahl auf 21 Bürgerinitiativen aus allen Stadtteilen Münchens gewachsen. An den Start ging die neue Website www.bürgerbündnis-münchen.de. Ab sofort können hier Mitglieder ihre Probleme und Ideen präsentieren und Informationen austauschen. Die Website ist zudem offen für alle, die mehr über das Thema Bürgerbeteiligung oder einzelne Initiativen in München erfahren möchten. Die in baulicher, verkehrlicher und sozialer Stadtentwicklungsplanung aktiven Initiativen nutzten das Treffen vor allem als Dialogforum: als gemeinsame Sorge kristallisierte sich die zukünftige Stadtentwicklung Münchens heraus.

Die umgesetzten Aktionen der letzten 12 Monate erläuterten Marion Kutscher, Albert Sesselmeier, Helge Rossen-Stadtfeld, Hans-Ulrich Gräger und Anke Sponer. In struktureller Hinsicht hat das BBM Arbeitsgruppen definiert, etwa eine für Strategie- und Steuerung und eine für Öffentlichkeitsarbeit. Die begonnene Vernetzung der Mitglieder untereinander sowie mit anderen Bürgerbeteiligungsnetzwerken soll auf politische Vertreter, Verwaltung, Hochschulen und Wirtschaft ausgeweitet werden. Im Sinne des kürzlich verabschiedeten „Grundsatzpapiers des Bundesministeriums für Bildung und Forschung“ wünscht sich das BBM einen „Nachdenk- und Vordenkraum“, idealerweise im Rathaus, um Bürgermeinungen sichtbarer zu machen. Für eine wissenschaftliche Analyse der Bürgerbeteiligungskultur in München sucht das BBM die Unterstützung von Hochschulen. Erarbeitet wurde ein erster Fragebogen über Erfahrungen zur Resonanz auf Bürgeranliegen durch Stadt und Verwaltung. Ein monatlicher Mitglieder-Stammtisch im „Selbsthilfezentrum München“ wurde eingerichtet.

Abgerundet wurde der Abend durch eine offene Diskussion über Erfahrungen, Forderungen und Wünsche der Initiativen im Dialog mit Stadt und Verwaltung. Mehr Transparenz und eine entscheidungsverbindliche Einbeziehung der Bürger wurde anhand vieler Beispiele der einzelnen Bürgerinitiativen gefordert: genannt wurden die Entscheidung über eine TramWesttangente, der Bau des S-Bahn-Tieftunnels, die Gestaltungsvarianten des neuen Hauptbahnhofs, Informationen über die Schadstoffmessungen am Luise-Kiesselbach-Tunnel, die Maßnahmen zur Reduzierung des Feinstaubs (Feinstauburteil), die stadteinheitliche Umsetzung von Lärmschutzrichtlinien und sicherheitsrelevante Geschwindigkeitsreduzierungen in Wohnvierteln.

Das BürgerBündnis München (BBM) ist ein informeller Zusammenschluss von Bürgerinitiativen und Interessenvertretungen aus München, die im Bereich baulicher, verkehrlicher und/oder sozialer Stadtentwicklungsplanung aktiv sind. Zielsetzung ist die Etablierung einer optimierten Bürgerbeteiligungskultur, in der sich der Bürgerwille in politischen und verwaltungspolitischen Entscheidungen besser widerspiegelt. Dazu sollen neue Dialog- und Mitspracheformate entwickelt werden, durch die das Bürgervotum verbindlich und nachhaltig in städtischen Entscheidungen gewichtet wird („Bottom-Up“). Der Fokus liegt auf der prozessualen Ausgestaltung des Dialoges zwischen Bürgern und Stadt. Das Bündnis ist neutral gegenüber den inhaltlichen Zielsetzungen der einzelnen Teilnehmer.

Mitglieder (alphabetisch): AG Rettet den Münchner Norden e.V., Altstadtfreunde München, BI Amisiedlung, BI BAB 96 München, BI für den Bahntunnel von Zamdorf bis Johanneskirchen e.V., BI Keine Tram Westtangente, BI Lebenswertes Daglfing e.V., BI Pro-Schwabing, BI Pro Tunnel Landshuter Allee, Bündnis Ausbau der Ganztagsbetreuung, Bündnis Bezahlbares Wohnen e.V., Bündnis Gartenstadt München, IG Fasanerie Aktive e.V., IG Maikäfersiedlung, IG Offenbach-/Meyerbeerstraße e.V., IG Stadtteilgestaltung, Initiative Exterkolonie 1, Initiative Münchner Architektur und Kultur (AKU), Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V., Verein der BI Haidhausen S-Bahn Ausbau, Verkehrsberuhigung München e.V.

Eingetragen am 15.10.2016

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